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Zeig‘ mir Dein Gesicht…

Bern, 28. Januar 2021
Zum wiederholten Mal trafen sich die CVP-Frauen Schweiz zu ihrer Vorstandssitzung nicht im Bundeshaus, sondern virtuell. War es der Wegfall einer langen Anfahrt oder die brisante Traktandenliste, welche so viele Frauen, auch National- und Ständerätinnen von Die Mitte, wie kaum jemals teilnehmen liess?

Die Präsidentin der FDP-Frauen, NR Susanne Vincenz-Stauffacher, führte die CVP-Frauen auf deren Wunsch in die Initiative der Individualbesteuerung ein. Dieses Modell scheint den CVP-Frauen durchaus überdenkenswert. Sie beschlossen, an einer künftigen Sitzung vertieft und sorgfältig die Initiative mit der parteieigenen Initiative zur Heiratsstrafe zu vergleichen, um allenfalls die FDP-Frauen in ihrem wichtigen Anliegen zu unterstützen.

Die Diskussionen um die Eidgenössische Initiative zum Verhüllungsverbot wurden ungleich hitziger geführt. Die Referentinnen NR Monika Rüegger, SVP, und Elena Michel, Operation Libero, präsentierten ihre Argumente überzeugend, so dass die Parolenfassung der CVP-Frauen knapp ausfiel: 52% der stimmberechtigten Vorstandsmitglieder sind der Meinung, dass ein Verhüllungsverbot keine Lösung gegen den politischen Islamismus sei, wie die Initianten behaupten.

Das Umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und  Indonesien (Bundesbeschluss) fanden die CVP-Frauen nach dem Referat von Nicole Wiedemeier, economiesuisse, unterstützenswürdig und stimmten fast geschlossen dafür. Im Hinblick auf einen kontrollierten Palmölgewinn und die strengen Umweltauflagen, welche einen wichtigen Teil des Abkommens ausmachen, kamen die Frauen zur Überzeugung, dass es sich durchaus um eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten handle.

Ebenfalls klar Ja sagen die CVP-Frauen zum Bundesgesetz über e-Identifizierungsdienste, sprich die elektronische Identität, deren Knackpunkt die Umsetzung durch private Unternehmen ist. Obwohl die Gegenreferentin zu NR Christa Markwalder, NR Sibel Arslan, gewichtige Gründe gegen eine Privatisierung eindringlich darlegte, folgten die Anwesenden der FDP-Referentin und sprachen sich vertrauensvoll für das Gesetz aus.

Über die Nachfolge der CVP-Frauen-Präsidentin Babette Sigg und die Kandidaturen wird an einer separaten Sitzung informiert.

Weitere Informationen

Babette Sigg Frank; 076 373 83 18